Anwalt für Abmahnung im Markenrecht

Was das Markenrecht ist, welche Schutzarten es gibt und was erlaubt ist und was nicht, wurde nun hier und in weiteren Texten erläutert. Zu beachten bleibt immer wieder, dass das Markenrecht ein alleiniges Recht für die Verwertung und Nutzung einer Marke ist. Doch was droht eigentlich, wenn man eine bestehende Marke verletzt?

Sobald eine Marke verletzt wird, können Inhaber der Marke rechtliche Schritte einleiten. Ziel ist es, beginnend mit einer Verletzung, eine außergerichtliche Einigung mithilfe einer Abmahnung zu verwirklichen. Diese Abmahnung zielt darauf ab, die Verwertung der Marke durch den Verletzer zu unterbinden und bei einem entstandenen Schaden einen Schadenersatz geltend zu machen. Die Untersagung der weiteren Verwendung der Marke geschieht durch eine Unterlassungserklärung. 

Eine Abmahnung muss nicht zwingend von einem Anwalt verfasst werden, allerdings empfiehlt sich die Heranziehung eines rechtlichen Beistandes ab Beginn der Rechtsverletzung. Sollte es zu einem Markenstreit kommen, welche ein gerichtliches Verfahren nach sich zieht, kennt der Anwalt den Inhalt des Streits und kann zügig und gezielt agieren. Ebenfalls genießt der Mandant die rechtliche Expertise und Fähigkeit der rechtlichen Einschätzung.

Die Abmahnung gibt konkret den Verstoß wieder und möchte die Markenrechtsverletzung für die Zukunft unterbinden. Gepaart mit der Abmahnung wird eine Unterlassungserklärung mit versendet. In dieser Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Verletzer die Marke nicht weiter zu verletzen. Weiterhin unterschreibt der Verletzer eine Vertragsstrafe, zu der er sich verpflichtet, wenn er die Verletzung nicht unterbindet. Genannt wird diese Unterlassungserklärung, teilweise auch modifizierte Unterlassungserklärung. 

Inhalt dieser ist der Umfang des Anspruchs, eine gewisse Ernsthaftigkeit, ein bezifferter Schadenersatz als finanzieller Ausgleich und eine Vertragsstrafe als Zeichen gegen die Wiederholungsgefahr. Diese Vertragsstrafe kann entweder direkt benannt werden, oder aber sie wird offen gelassen und dann im konkreten Fall nach billigem Ermessen oder von einem Gericht beziffert, beziehungsweise überprüft. Hierdurch genießt der Abmahner einen Spielraum bei der Bemessung der Vertragsstrafe.

Zumeist ist eine Unterlassungserklärung nicht weiter gefasst als unbedingt nötig. Sie muss dennoch gewisse Punkte beinhalten, um rechtssicher zu sein. Wichtig ist, dass der Verletzer dieser Unterlassungserklärung auch zustimmt. Es ist folglich eine gewisse Einschätzungsexpertise gefragt, wie weit man gehen kann und wie weit nicht. Es ist daher durchaus ratsam, einen Anwalt zu konsultieren, damit dieser eine rechtssichere und eingeschätzte Abmahnung mit Unterlassungserklärung verfasst. 

Nur dieser hat die Fachsprache und entsprechende Formulierungen. Deshalb ist auch Vorsicht geboten, ein einfaches Muster aus dem Internet zu verwenden. Zumeist ist die Quelle nicht glaubhaft und es muss eine Anpassung an den Sachverhalt und die neuesten rechtlichen Voraussetzungen erfolgen.

Ist eine Abmahnung nicht zielführend, dann kann auch eine Anzeige erstattet werden. Der § 143 MarkenG stellt die Verletzung der Marke unter Strafe. Die Strafe liegt konkret bei Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Voraussetzung für die Anwendung des § 143 MarkenG ist es, dass der Verletzer die Logos oder Markennamen im geschäftlichen Verkehr widerrechtlich verwendet. Erfolgt die Verletzung gewerblich oder gar durch eine Bande, erhöht sich jenes Strafmaß auf mindestens drei Monate aber maximal fünf Jahre.

Zivilrechtlich bleiben dem Inhaber der Marke die Rechte auf Unterlassung, Beseitigung und Schadenersatz zu klagen. Dies ist neben dem strafrechtlichen Verfahren möglich. Um einen möglichen Schadenersatz zu beziffern, hat der Inhaber des Rechts einen Anspruch auf Auskunft. Dieser beinhaltet eine Auskunft über Umsätze und welcher Gewinn im Zusammenhang mit der Verletzungshandlung erzielt wurde. Die Berechnung des Schadenersatzes erfolgt nach § 249 BGB. Nach dieser Norm ist der Verletzer dazu verpflichtet, den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn die Markenrechtsverletzung nicht eingetreten wäre. 

Sofern stehen verschiedene Möglichkeiten zur Bezifferung zur Verfügung. Der Rechtsinhaber kann den Schaden nach freier Wahl im Rahmen einer Lizenzanalogie berechnen. Dies bedeutet, der Schaden ist so hoch, wie den Verletzer eine Lizenz zur Markennutzung gekostet hätte. Weiterhin besteht die Möglichkeit, den Schaden, falls gewusst, konkret zu bemessen oder eben im Rahmen des erzielten Gewinns des Verletzers durch Auskunft zu fordern.

Vor allem ist es wichtig, die zeitliche Spanne der Verletzung bzw. Kenntnis und die Geltendmachung von Ansprüchen zeitnah in die Wege zu leiten und zu beachten. Die Ansprüche aus der Markenrechtsverletzung verjähren nach üblicherweise drei Jahren ab Kenntnis. Die Frist zur Verjährung beginnt am Ende des Jahres der Kenntnis vom Verstoß.

Weitere Einzelheiten zur Abmahnung und Markenverletzung erhalten Sie bei unserem Kooperationspartner Rechtsanwalt Robert Meyen.

Sofern Sie ein markenrechtliches Anliegen haben, sei es eine Markenrecherche, eine Markenrechtsverletzung oder auch allgemeine Frage, zögern Sie nicht uns zu kontaktieren. Wir sind der passende Ansprechpartner für Ihr persönliches Anliegen und kümmern uns vollumfänglich um Ihren Fall.